Das StuPa und die große Parkplatzdebatte

StuPa-Bericht – in der kontroversen und wohl längsten Debatte des StuPas in der aktuellen Amtszeit drehte sich alles um die Parkplätze am Campus.

von Mia Roselieb

Die kontroverse und wohl längste Debatte des Stupas in der aktuellen Amtszeit beginnt mit dem Antrag zum „Parking-Space-Management“, gestellt von vier Student*innen und einem wissenschaftlichen Mitarbeiter. Dieser bittet um Unterstützung für eine zweijährige Testphase, in der die Parkplätze an der Uni beschränkt werden sollen. Leonie Burmeister (AK Nachhaltigkeit) erklärt zunächst das Konzept der Testphase: Es soll eine Gebühr von einem Euro, via Münzwurf oder Studierendenausweis, an der Ausfahrt des NW II-Parkplatzes geben. Leonie Burmeister und Felix Schlieszus (Lehrstuhl VWL V) stellen als Gründe für diese Beschränkung einige Argumente dar. Einerseits gebe es eine Knappheit an Parkplätzen. Die, die nun darauf angewiesen sind, mit dem Auto anzureisen, würden so sicher einen Stellplatz bekommen.

Andererseits hat sich die Universität Bayreuth dazu verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, die die Nachhaltigkeitsstrategie fördern. So würden Student*innen durch finanziellen Druck dazu motiviert, lieber zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu der Uni zu kommen, was zudem die Bewegung fördere. Das Ganze sei also eine Investition in Umwelt und Gesundheit. Und die Einnahmen, die sich später ergeben, könnten in nachhaltige Projekte reinvestiert werden. Felix Schlieszus stellt dabei Schätzungen vor, laut derer bestenfalls 100 000 Euro und schlechtestenfalls 20 000 Euro innerhalb eines Jahres eingenommen werden.

Kaum sind die beiden fertig mit ihrer kurzen Präsentation, geht die hitzige Debatte los: Alle möchten ihre Meinung kundtun. Julia Röttger (Grüne Hochschulgruppe (GHG)) und andere stimmen dem Antrag zu, besonders weil die Professor*innen sich ansonsten zu viele Freiheiten nähmen. Laura Hufnagel (Fachschaft Ing.) argumentiert, die Flächen gehörten dem Staatsministerium , welches dann die Einnahmen bekäme. Dies sei “an sich nicht sinnvoll”. Außerdem würde es einen „riesigen Shitstorm vor der Wahl“ geben. Einen anderen Punkt bringt Luca Preller (Liberale Hochschulgruppe (LHG)) vor: Ein geplantes Parkdeck werde die Knappheit mindern. Doch laut Schlieszus sei das nur „reine Schätzung“ sowie eine „Spekulation”, ob dieses tatsächlich noch kommt.

Martin Bens wirft ein, der Preis habe kaum Lenkungskraft: Dann können wir „gleich Julia Klöckner engagieren, damit sie von der Knappheit von Gütern profitiert“. Außerdem würden die Autofahrer auf andere Parkplätze, wie die am Kreuzsteinbad, ausweichen. Als es schließlich zur Abstimmung kommt, liegen die Nerven bei einigen blank. 

Die Juso HSG stellt vorher noch einen Änderungsantrag auf eine Umfrage unter den Studierenden zum Pilotprojekt. Mit 14 zu 13 Stimmen wird dieser knapp angenommen. Dasselbe gilt für den Änderungsantrag von Felix Mork (ebenfalls Jusos), dass es bereits während der Testphase Ausnahmen für die Autofahrer*innen geben soll, die darauf angewiesen sind, mit einem Auto zur Uni zu kommen. Das ausgearbeitete Konzept hierzu wird dem Stupa noch vorgelegt.  Der so geänderte Antrag zur Beschrankung wird schlussendlich mit 17 zu 10 Stimmen angenommen.

Des Weiteren wurde ein Antrag auf ein barrierefreies Studierendenparlament von der Juso-Hochschulgruppe gestellt und angeommen. Er traf allgemein auf keine negativen Bemerkungen. In Zukunft soll hinter Bildern eine Bildbeschreibung in Klammern stehen sowie Untertitel zu Videos zur Verfügung gestellt werden. Zudem werden die Anträge in möglichst einfacher Sprache geschrieben sein. Auch Corona-Sprechstunden via Zoom gehören zum zukünftigen Angebot. Ansonsten laufen bei allen Hochschulgruppen die Vorbereitungen für die Hochschulwahlen auf Hochtouren.

Zu guter Letzt wird über das kommende Wintersemester gesprochen. Zum Wintersemester bräuchte es eine verbesserte Kommunikation, um die Organisation zu bewältigen und die Studierenden zu informieren. Nichtsdestotrotz wird aber Präsenz bevorzugt, denn “wenn nicht jetzt, wann dann”?